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Hallo Herr Mahlstedt,
erst einmal ein "Alle Achtung" für Sie. Sie beweisen sehr viel Mut, in der Öffentlichkeit einen Bürgermeister wie herrn Krüger zu kritisieren, der für seine Redegewandheit bekannt ist. Hoffentlich lassen Sie sich nicht klein kriegen.

Die Finanzen einer Kommune sind wichtig, sehr wichtig sogar. Ohne Geld kann eine Verwaltung nicht arbeiten und auch für den Bürger kann nichts gemacht werden, wenn die Finanzen nicht stimmen. Gerade dafür ist aber wichtig, dass mit offenen Karten gespielt wird. Ich habe fast alle Beiträge und Themen im Forum gelesen. Dabei erschließt sich mir leider nicht, wie der Bürger außer den wenigen Info-veranstaltungen im Moment einbezogen wird. Dieses Tempo, das Herr Krüger an den Tag legt, wird zwar sicherlich durch die möglichen Vorgaben des Landes mit gesteuert, kann aber nicht gesund sein. Es macht den Anschein, dass die Bürger fast wissentlich mit Geschwindigkeit erschlagen werden sollen. Nach dem Motto: "Je schneller, desto weniger Kritik"?
Herr Krüger, denken Sie, die Bürger sind dumm oder unmündig? Oder warum tun Sie in Ihren Antworten an Herrn Mahlstedt so, als wenn lückenhafte Informationen in dieser Phase des Prozesses nicht so wichtig sind? Mir sind die Rahmenbedingungen einer Fusion sehr gut bekannt. Ein wesentlicher Teil ist eine Bürgerbefragung, die wie Ihnen bekannt sein müsste, eine Fusion auch noch stoppen kann. Sie wären sehr gut beraten, dem Bürger gegenüber ehrlich zu sein. Ich will Ihnen keine Lüge unterstellen, aber Ihre Beiträge in diesem Forum und vor allem Ihre Äußerungen auf den Veranstaltungen der Räte lassen bei mir große Zweifel aufkommen, ob Sie alle Fakten nennen wollen. Der Anschein einer zielorientierten "Propaganda" zur Fusion lässt sich nicht verneinen.
Ich hoffe sehr, dass die genannten höheren Bezüge tatsächlich nicht ein wesentlicher Grund für diese Fusion sind. Ein rechtlich Unwissender muss diesen Eindruck allerdings bekommen.
Im Übrigen, was die berufliche Tätigkeit von Herrn Mahlstedt mit diesem Forum zu tun? Möchte Herr Krüger seine Wirkungsstätte auch noch auf andere Kommunen ausdehnen? Wer ist dieser ominöse Unbekannte, der Herrn Mahlstedt outen wollte? Hallo Herr Krüger?

Hoffentlich geht das alles gut aus. Nicht, dass nach dieser Mega-Fusion die Bürger auf der Strecke bleiben, weil nachher die Schulden doch nicht weg sind, die Verwaltung nicht verkleinert wurde (Was im übrigen gar nicht geht, da so viel Synergieeffekte niemals erreicht werden können - Hallo Herr Krüger, rechnen Sie doch bitte mal die Synergieeffekte vor - das kann man!) aber die obersten Köpfe dann evtl. schon im Ruehstand sind und die Hände in Unschuld waschen.

Einen kleinen Lichtblick gibt es noch: Sowohl die Kommunalaufsicht des Landkreises Cuxhaven als auch das Land müssen einer Fusion "zustimmen" Da hoffe ich, dass dort unvoreingenommene Leute arbeiten, die nicht "blind" durch die Gegend laufen.

Sollte es einen "Krüger-Park" geben, bin ich gespannt, ob alle Arten überleben.

Vergesst nicht die Bürger

Hallo Parkwächter,
nachdem ich dieses Forum nach der Lektüre des Sonntagsjournals gefunden habe, bin ich auch auf Ihren Beitrag gestoßen. Erlauben Sie mir einige Anmerkungen. Warum Sie Herrn Mahlstedt ihre Achtung für die Erstellung dieses Forums und die hierin getätigten Äußerungen aussprechen, vermag ich nicht nachzuvollziehen. Wir leben in der Bundesrepublik Deutschland mit dem verfassungsrechtlich geschützten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (was auch gut so ist). Deshalb, so denke ich, braucht man keinen besonderern Mut, seine Meinung zu sagen, solange man bei Tatsachen und der Wahrheit bleibt und andere nicht beleidigt oder diffamiert. Dies hat Herr Mahlstedt und soweit ich lesen konnte auch Herr Krüger getan.

Ich kenne weder Herrn Mahlstedt noch Herrn Krüger persönlich. Dies möchte ich erwähnen, bevor ich mich weiter zu Ihren Ausführungen äußern möchte. Wie Sie richtig bemerken, sind die Finanzen einer Kommune sehr wichtig. Ohne Geld arbeitet keine Verwaltung und es kann auch nichts für den Bürger gemacht werden, wenn die Kassen leer sind. Ich habe jedenfalls den Äußerungen von Herrn Krüger entnehmen können, dass ihm diese Problematik sehr wohl bewusst ist und das die angedachte Fusion zwischen Langen und Bederkesa oder meinetwegen zwischen Bederkesa und Langen die neue Kommune in eine Lage versetzen soll, in der sie ihre Schulden durch eine Entschuldungshilfe des Landes abbauen kann, um danach finanziell deutlich "solider" aufgestellt zu sein, als es die beiden Kommunen ohne Zusammenschluss sein könnten. Das so etwas möglich ist, hat die Stadt Langen unter Herrn Krüger doch erst kürzlich bewiesen, in dem sie es geschafft hat, Millionen für die Stadtentschuldung vom Land Niedersachsen zu bekommen. So konnte ich auf jeden Fall vor einiger Zeit der Presse entnehmen. Ich meine, in einer repräsentativen Demokratie wie der Unseren sollte wir den uns gewählten Vertretern, zu denen die Räte aber auch die Bürgermeister gehören, zunächst das Vertrauen entgegenbringen, dass sie sich mit den zu entscheidenden Sachverhalten kritisch auseinandergesetzt haben. Dies kann man wohl für die Stadt Langen angesichts der erreichten Ziele ohne Zweifel bejahen. Weshalb also sollte es Herrn Krüger und den weiteren handelnden Personen in der Stadt Langen und der Samtgemeinde Bederkesa nicht wiederum gelingen, auch hier erfolgreich ein Projekt zu beenden, dass nach seinem Abschluss eine Kommune entstehen lässt, die finanziell auf sicheren Beinen steht, für potenzielle Unternehmensansiedlungen interessant ist und darüber hinaus dem Bürger nur unmerkliche Beeinträchtigungen abverlangt. Allein die Tatsache, dass die neue Kommune dann über 30.000 Einwohner haben würde, bedeutet doch eine Verbesserung der Servicequalität, da für einige der bisher beim Landkreis zu erledigenden Behördengänge der Weg zum Kreishaus wegfallen wird.

Zum Thema Bürgerbefragung möchte ich an die Volksabstimmung in Hamburg zum Thema Schulreform erinnern. Hier wurde eine Entscheidung bei knappem Abstimmungsergebnis bei jedoch nur 39 % Abstimmungsbeteiligung getroffen, was ich weiß Gott nicht als repräsentativ bezeichnen möchte. Auch andere Bürgerbefragungen und -abstimmungen zeigen ähnlich geringes Interesse der Bevölkerung.

Ich versuche mir gerade folgendes Szenario auszumalen: Eine Bürgerbefragung in Langen und Bederkesa ergibt bei einer Wahlbeteiligung von knapp 35 % eine Ablehnung der Fusion. Den jetzt weiter eigenständigen Kommunen, die weiter an ihrer Schuldenlast zu tragen haben, bleibt nichts weiter übrig als ihren Service für die Bürger deutlich einzuschränken und als letzten Schritt dann Steuern und Gebühren zu erhöhen. Das "Gejammer" in der Bevölkerung wird auf jeden Fall groß sein. Die Frage ist nur, wem wird dann die Schuld gegeben? Der Kommunalpolitik, der Verwaltung oder dem Bürgermeister? Schuld hat dann eigentlich der Bürger selbst, auch wenn er von ungefähr einem Drittel majorisiert worden ist. Aber das ist das Problem bei derartigen Abstimmungen.

Ach übrigens, dass keiner es wagt, etwas gegen Herrn Krüger zu "sagen", vermag ich so nicht zu bestätigen. Ich kann mich an eine Vielzahl von Presseartikeln erinnern, in denen er heftigster Kritik ausgesetzt war (siehe z. B. auch Sonntagsjournal von heute).

Nun merke ich gerade, ich habe mehr geschrieben, als ich eigentlich wollte. Also ein abschließendes Statement, Kritik und freie Meinungsäußerung zeichnet unsere freiheitlich demokratische Grundordnung aus. Ich vermisse allerdings ernsthafte Vorschläge zum Thema "Wie machen wir es besser". Allein dagegen zu sein oder eine Bürgerbefragung zu fordern, reicht meines Erachtens bei einer Entscheidung dieser Tragweite nicht aus.

Ich als Langener Bürger habe in letzter Zeit für mich beschlossen, zunächst mein Vertrauen in die handelnden Personen, auch in Herrn Krüger zu setzen. Wie bereits erwähnt, haben sie bewiesen, dass sie bereit sind, erfolgreich Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen. Seien wir mal ehrlich, ich glaube nicht, dass die Diskussion über eine Fusion begonnen hätte, wenn Langen nicht so erfolgreich bei den Verhandlungen um die letzte Entschuldungshilfe gewesen wäre.

Meine Meinung ist, wir werden bei dieser Fusion gewinnen, sowohl in Bederkesa als auch in Langen. Anstatt nur zu kritisieren, sollten wir mit guten Vorschlägen diesen Prozess konstruktiv begleiten.

Ach im Übrigen, den Ausdruck "Krüger-Park" finden wohl nur Sie witzig!"

P.S. Eine Frage an den Forumbetreiber. Mir erschließt sich nicht so recht, was der Beitrag "Hotline für Bürgerprotest und Lebensraumzerstörung" mit dem Zweck dieses Forums zu tun hat.

Sehr geehrter Herr Mahlstedt,

vielen Dank für ihre Antwort. Ist ein Zusammenhang,ist aber nur ein ganz kleiner Teil dieser Fusion.Hat Bederkesa überhaupt eine Baumschutzsatzung ?
Da es so gut klappt mit den Antworten, noch eine Frage an Parkwächter : Ihm sind die Rahmenbedingungen einer Fusion sehr gut bekannt, dann möge er diese doch mal hier erläutern. Ich würde mich freuen, die anderen Forumsteilnehmer vielleicht auch und die Politik, sowie Herr Krüger erfahren vielleicht noch was Neues.

Hallo "kritisch",

es ist schon beachtlich, welchen Antwortumfang Sie auf meinen Beitrag schreiben, wenn man mal davon absieht, dass Sie von dem Forum im Sonntags-Journal erfahren haben und weder Herrn Mahlstedt, oder Herrn Krüger kennen. Alle Achtung, das ist politisches Interesse. An manchen Stellen war es schon fast schwierig, dem Text zu folgen, da die Fakten ein bischen fehlten.

Freie Meinungsäußerung ist zwar in Deutschland garantiert. Aber vor den Folgen ist man trotzdem nicht immer sicher, lieber "Kritisch".

In der Tat, ich kenne mich mit dem Thema Fusion, sowie allen rechtlichen Gegebenhaiten aus. Das ist ja auch nicht all zu schwer und überall zu lesen und zu finden. Meine Aufgabe ist es nicht, die Politik, oder sogar Herrn Krüger darüber zu informieren. Herr Krüger wird rechtlich wissen, wovon er redet. Das gehört immerhin zu seinem Amt.
Er sollte die gesamten Infos hierzu jedem frei zugänglich machen und sie entsprechend veröffentlichen. Nicht erst nachdem er gefragt wurde.

Ein Wort zur Bürgerbefragung: Das ist keine normale Bürgerbefragung, sondern ein rechlich vorgesehenes Instrument im Rahmen von Gebietsänderungen im Wege eines Gesetzgebungsverfahrens. Hoffentlich beteiligen sich dann möglichst viele Bürger, falls es zu einem konkreten Fusionsprozess kommt. Wenn nicht, hat der Bürger seine Chance gehabt. Vieleicht erfahren durch dieses Forum mehr Bürger von dem Thema und ihren Einflussmöglichkeiten. Insofern gebe ich Ihnen recht.

Hallo Parkwächter,

danke für die Lorbeeren. In der Tat interessiere ich mich seit langem für politische Abläufe und fühlte mich, nachdem ich den Bericht im SJ gelesen hatte, motiviert, hier einmal hereinzuschauen. Dies endete dann doch in einem etwas längeren Beitrag und einigen kleineren Kommentaren.
Ich habe auch bisher immer meine Meinung kundgetan, ohne das ich irgendwelche Folgen zu spüren bekommen habe. Wie sie selbst sagen, kennen sie sich mit dem Thema Fusion aus.

Da ich mir nicht immer so sicher bin, habe ich gerade einmal "gegoogelt" und lesen können, dass vor einer Fusion die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner zu "hören" sind. Das heißt nicht, dass sie zu befragen sind, sondern dass ihnen die Pläne bekannt gemacht werden müssen und ihnen Gelegenheit zu Äußerungen gegeben wird. Diese Gelegenheit werden zum Besipiel die Bederkesaer heute abend und die Langener morgen abend erstmals haben. Ich hoffe und wünsche mir, dass möglichst viele diese Gelegenheit nutzen werden. Ich denke, dass auch die von Ihnen angesprochenen Infos heute Abend umfassend gegeben werden. Sicher werden diese dann auch, wie die anderen Beiträge, zum Beispiel auf der Internetseite der Stadt Langen zu finden sein oder in der Presse publiziert werden.

Ich bleibe bei meiner Meinung, dass alle Beteiligten bei einer Fusion letztendlich profitieren werden und wir uns so aktiv den Herausforderungen der Zukunft wie z. B.dem Einwohnerschwund durch demografische Effekte stellen. Ich glaube auch, dass sich unsere Kinder und Enkel darüber freuen werden, wenn einem größeren Teil als jetzt die Möglichkeit gegeben werden kann, einen Arbeitsplatz in der Region zu finden.

Wir sollten doch einfach mal darüber nachdenken, ob es jetzt nicht an der Zeit ist, aktiv unsere Zukunft zu gestalten, als sich ständig in ewigen Bedenken zu verlieren. Das heißt nicht, dass wir alles unkritisch hinnehmen müssen, nur wir sollten meiner Meinung nach jedes Wenn oder Aber unter Zukunftsaspekten bewerten und entscheiden.

Hallo kritisch,
das waren keine Lorbeeren, sondern Ironisch gemeint. Ist wohl nicht angekommen. Dachte eigentlich, dass es verständlich war, was gemeint war. Egal.
Wenn man googelt, sollte man alles lesen, bzw. die richtigen Stellen. Beim anhören von Bürgern ist nicht der Besuch von Info-Veranstaltungen gemeint. Die Anhörung erfolgt im Gesetzgebungsverfahren. Und es bedeutet nicht, dass man mal eben so rumfragt. Politiker sollten Anhörungen ernst nehmen. Der Ernst fehlt allerdings bei Herrn Krüger. Er vermittelt immer wieder eine ordentliche Portion einer gewissen Arroganz. Manchmal macht er den Anschein, als wolle er noch anstehende Entscheidungen fast überrollen.
Es darf im Übrigen nicht vergessen werden, dass alle Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Bederkesa den komplett gleichen Beschluss über die Auflösung der Samtgemeinde und Neubildung einer neuen kommunalen Einheit fassen müssen. Ebenso sind gleichlautende Gebietsänderungsverträge zu beschließen. Ein Abweichler reicht und das ganze Gebilde bricht ein. Da machen dann auch die Bürger nichts mehr dagegen.
Deshalb ist besonders ein gut geplantes, vorsichtiges und umsichtiges Verfahren wichtig (wie z. B. im Sietland und Hadeln). Besonders ist dabei das gewisse Fingerspitzengefühl notwendig. Das besitzen aber nicht alle Verantwortlichen. Solch ein komplexer Vorgang verlangt Persönlichkeiten, die umfassend anerkannt sind.

Sollte es sich so angehört haben, dass ich gegen eine Fusion bin, so stimmt das das nicht im Entferntesten. Ich bin ein grosser Anhänger von grösseren Verwaltungseinheiten.Ich bin allerdings auch ehemaliger Bürger der Stadt Langen. Langen war toll. Deshalb wundert es mich umso mehr, dass ausgerechnet Bederkesa in den Wunschkreis für eine Fusion gekommen ist. Wurde Bederkesa nur aus bestimmten Gründen ausgewählt?, weil dort auf Grund der desolaten finanziellen Lage kaum noch Raum für eine Wahl eines "Partners" besteht? Oder stehen Langen keine anderen Partner zur Verfügung, die evtl. besser passen würden? Da kommt doch der Anschin auf, dass man Bederkesa "günstig" bekommen kann. Auch geografisch passt eine Fusion mit Bederkesa nur bedingt. Die neue Stadt durchschneidet den Landkreis wie ein Band. Nach dem Motto: Bederkesa, sonst kann man sich gar nicht mehr vergrössern??
Eine Fusion ist probates Mittel, Aufwände zu verringern, wenn man denn tatsächlich sparen will. Das dabei immer wieder die Verwaltung ganz vorne genannt wird, mit einer Personalverringrung (egal wie), lässt allerdings am Sachverstand einiger Personen zweifeln. Bei den Bürgern kommt das als immer wieder genannter alter Zopf gut an, da die Verwaltung ja sowieso zuviel Beschäftigte hat (grosser Irrglaube). Leider stimmt das für die Stadt Langen in den letzten Jahren. Warum hat Herr Krüger nicht schon in den vergangenen Jahren an diesen Punkten gespart?. Vielleicht kann man durch eine Fusion ja auch Fehler der Vergangeheit wieder mit gut machen. Es als Ei des Kolumbus als seine eigenen Gedanken hin zu stellen, ist aber leider nicht so korrekt. - Leider voll daneben gegriffen.

Und:
Den Begriff Krüger-Nationalpark finde ich tatsächlich voll getroffen und echt geil. Der Vergleich mit dem gleichnamigen Park in Afrika hinkt zwar, da er dort eine einmalige Einrichtung darstellt, aber ich finde ihn so passend, da der Name an den nicht zu stoppenden Ehrgeiz von Herrn Krüger erinnert. So lange in diesem Park nicht eine eigene Währung eingeführt wird, sollte man den Namen belächeln. Sollte herr Krüger keinen Spass verstehen, bedaure ich das sehr.

Hallo "kritisch",
dieses Attribut nehme ich auch für mich in Anspruch. Daher habe ich mit dem Vertrauen in die von uns gewählten "Volksvertretern" erhebliche Probleme.
Wir haben es hier überwiegend mit Laien zu tun, von denen die wenigsten große politische Zusammenhänge erkennen können. Man schaue sich die Räte in den Dörfern an.
Daher ist es unabdingbar, den Damen und Herren hin und wieder kräftig auf die Füße zu treten. Das schmerzt, aber es hilft auch.

Nordholz und Wursten haben eine Bürgerbefragung in Aussicht gestellt. Dieses Recht sollten wir uns auch erstreiten.

Dafür brauchen wir aber weit mehr Mitglieder.

Mehr zu diesem Thema unter: www.ringstedt.com